Duisburg: Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2018

Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate –
Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten

Von Petra Grünendahl

Diskussionen vor der Sitzung des Stadtrates. Foto: Petra Grünendahl.

Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse Diskussionen um den Neuschnitt der Dezernate im Rathaus und die Ausschreibungen für die dann drei unbesetzten Dezernentenstellen. Neben der Schaffung eines neuen Dezernats für Wirtschaft und Strukturentwicklung (Dezernat VII) ändern sich auch Zuschnitt und Aufgabenbereiche der anderen sechs Dezernate (vom Oberbürgermeister bis zu den bislang fünf Beigeordneten). Thomas Krützberg bekommt zusätzlich zu Familie, Bildung und Kultur die Bereiche Arbeit und Soziales (und damit auch das Jobcenter) zu seinem Zuständigkeitsbereich zugeschlagen. Carsten Tum bekommt zur Stadtentwicklung das Umweltamt inklusive Klimaschutz dazu. Zum Gesundheitsamt und dem gesundheitlichen Verbraucherschutz bekommt Ralf Krumpholz, der das Umweltamt abgibt, Integration, Feuerwehr und Zivilschutz sowie DuisburgSport hinzu. Völlig neu zugeschnitten wird das Dezernat IV (bislang Arbeit und Soziales, künftig: Personal, Organisation, Digitalisierung und bezirkliche Angelegenheiten) und das neue Dezernat VII (Wirtschaft und Strukturentwicklung). Zu den Ausschreibungen …

Oberbürgermeister Sören Link gratusliert seiner neuen Stellvertreterin, Stadtkämmerin und Stadtdirektorin Prof. Dr. Dörte Diemert. Foto: Petra Grünendahl.

Die beiden umfangreichsten Punkte der Tagesordnung – Haushaltsverabschiedung und Neuzuschnitt der Dezernate – wurden am Beginn der Sitzung zusammengefasst. Insgesamt 91 Tagesordnungspunkte mit mehr oder weniger Aussprachebedarf hatten die Duisburger Ratsleute in der letzten Sitzung des Jahres 2017 abzuarbeiten. Dazu kam noch ein nichtöffentlicher Teil mit einer knappen Handvoll an Punkten in Anschluss daran. Zum Auftakt einer sehr kontroversen Dezernate-Diskussion wurde Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert als Stadtdirektorin und damit Stellvertreterin des Oberbürgermeisters in der Verwaltungsführung bestellt. Die ehrenamtlichen Stellvertreter des OB (für Repräsentationstermine) stammen aus dem Rat der Stadt: Manfred Osenger (SPD), Volker Mosblech (CDU) und Erkan Kocalar (Die Linke).

Haushalt für 2018

Das Rathaus von der Schwanenstraße aus. Foto: Petra Grünendahl.

In der vergangenen Ratssitzung war der Entwurf der Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert in den Rat eingebracht und seitdem in den Gremien und Fraktionen besprochen und geändert worden. Weitere Änderungsanträge standen nach den Haushaltsreden der Fraktionen, Ratsgruppen und einzelner Ratsleute zur Abstimmung. Schlussendlich (nach zwei Stunden Diskussion) wurde eine Haushaltssatzung für 2018 mit den Stimmen von SPD, CDU und PSL-Fraktion (Piraten, SGU und Bürgerlich-Liberale) verabschiedet: Erwartete Erträge von rund 1,86 Mrd. Euro stehen Aufwendungen von über 1,854 Euro gegenüber. Die Stadt hofft nach bisherigen Planungen, das kommende Jahr mit einem Plus von rund 5,6 Mio. Euro abschließen zu können. Allerdings gibt es alle Jahre wieder natürlich Unwägbarkeiten über Einnahmen und Ausgaben, die im Laufe des Jahres Nachjustierungen (in Form von Ausgabenkürzungen) nötig machen könnten.

© 2017 Petra Grünendahl (Text und Fotos)

Über Petra Grünendahl

"Mich kann man nicht beschreiben, mich muss man erleben ;-)" . . . . . . . . . . . . Freie Journalistin aus Duisburg (Ruhrgebiet, Deutschland). . . . . . . . . . . . . . . . . IN*TEAM Redaktionsbüro Duisburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Auto-Testberichte, Verkehrssicherheit, Binnenschifffahrt & Logistik, . . . . . . . Wirtschaft & Verbraucherthemen und vieles mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Presse- & Öffentlichkeitsarbeit, Strategien & Konzepte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (Foto: Petra Grünendahl)
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