Schlagwort-Archive: Ratssitzung

Ratssitzung in Duisburg: Neue Dezernenten mit großer Mehrheit gewählt

Alkoholverbot verlängert, teure Absicherung der Fußgängerzone und keine Chance für neue Baumschutzsatzung Von Petra Grünendahl Kurz und schmerzlos über die Bühne brachte der Rat der Stadt Duisburg die Wahl von drei neuen Dezernenten. Mit ihrer großen Mehrheit kriegten SPD und … Weiterlesen

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Duisburg: Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2018

Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate – Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten Von Petra Grünendahl Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse … Weiterlesen

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: … Weiterlesen

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Factory Outlet Center FOC: Duisburger Rat entscheidet über Änderung der Bauleitplanung

Bürger sollen in neuem Verfahren beteiligt werden In seiner Sitzung am 23. November letzten Jahres beschloss der Rat der Stadt, einen Rücktritt des zwischen dem Projektentwickler und der Stadt Duisburg geschlossenen Grundstückskaufvertrags zu prüfen. Zudem sollten Alternativplanungen für den Standort … Weiterlesen

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Rat der Stadt Duisburg segnet ausgeglichenen Haushalt 2016 ab

Dr. Peter Langners letzter Haushalt, Dr. Dörte Diemert zur neuen Stadtkämmerin gewählt Von Petra Grünendahl Bevor es in die Haushaltsdebatte für 2016 ging, standen nach der Verpflichtung zweier neuer Ratsherren – Torsten Steinke und Sebastian Haak (beide SPD) – die … Weiterlesen

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Duisburger Stadtrat wählte Dr. Daniela Lesmeister zur neuen Beigeordneten

Haushaltsentwurf 2015 mit 105 Seiten „Streichliste“ Die Wahl von Dr. Daniela Lesmeister zur neuen Beigeordneten für Sicherheit und Recht war reine Formsache. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Ratsleute bei ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause für die stellvertretende Kreisvorsitzende der … Weiterlesen

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AfD in Duisburg anscheinend Steigbügelhalter für Pro NRW

In geheimer Wahl im Stadtrat zog Mario Malonn in diverse Aufsichtsräte ein: Woher kamen die acht Stimmen? Mit ihrem Antrag auf geheime Abstimmung erhoffte sich die Fraktion von Pro NRW um ihren Vorsitzenden Mario Malonn zusätzliche Stimmen. In den offenen … Weiterlesen

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Nachtrag zur Sitzung des Stadtrates in Duisburg am 30. Juni 2014

Bebauungsplan für neue Feuerwache abgesegnet Bis heute Morgen tagte der Stadtrat in seiner zweiten Sitzung. Erst um 5.05 Uhr konnte Oberbürgermeister Sören Link die Sitzung schließen. Dass die Rechtspopulisten von Pro NRW bei 37 Abstimmungen die „geheime Wahl“ gefordert hatten, … Weiterlesen

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Sitzung des Rates der Stadt Duisburg am 30. Juni 2014

Geheime Wahlen beantragt: Pro NRW spekuliert, Stimmen von der AfD zu bekommen Für einen Ausschuss hatten schon zwei Mitglieder der AfD-Fraktion offen der Liste der rechtspopulistischen Partei Pro NW ihre Stimme gegeben. Wie Fraktionsvorsitzender Mario Malonn einem Kollegen gegenüber äußerte, … Weiterlesen

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Konstituierende Sitzung des Stadtrates in Duisburg

Wir alle sind Duisburg! Mit überwältigender Mehrheit beschloss der Rat der Stadt Duisburg in seiner ersten Sitzung nach der Wahl den „Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!“ (im Wortlaut hier …), auf den sich die demokratischen Parteien im … Weiterlesen

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Stellungnahme von OB Sören Link zur Feuerwache / Ansiedlung Autohaus

Nachdem in der Ratssitzung vom 7. April 2014 der Bebauungsplan zur Errichtung einer neuen Feuerwache südlich der Mercatorstraße abgelehnt worden war, gab Duisburg Oberbürgermeister Sören Link nun dazu folgende Stellungnahme ab: „Wir halten an unserem Ziel fest und werden dem … Weiterlesen

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Rechtsdezernent Wolfgang Rabe vom Duisburger Stadtrat nicht wiedergewählt

Überraschungen gab es bei der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl eher an anderer Stelle Dass Wolfgang Rabes Chancen auf eine zweite Amtszeit als Rechtdezernent nicht besonders gut, waren stand schon im Vorfeld fest. Allerdings waren die Fraktionen – allen voran … Weiterlesen

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Grünes Licht für Multi Development und Ostermann

Platanen trotz Gesprächsangebot lange noch nicht gerettet Oberbürgermeister Sören Link hatte vor der Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 33 angekündigt, die von der Bezirksvertretung beschlossene Fällung der Platanen an der Mercatorstraße vor dem Hauptbahnhof (Punkt 2 der Beschlussvorlage) aussetzen zu wollen, um … Weiterlesen

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